Quartierpläne umsetzen

Leser*innenbrief Februar 2024

Unsere lebenswerte Gemeinde hat lange Jahre von den grossen Vermögen einiger Bürgerinnen und Bürger profitiert. Sie haben es erlaubt, den Steuersatz tief zu halten. Nun sind diese Vermögen teils abgeflossen, die Steuern sprudeln nicht mehr so reichlich. Der Standard Arlesheims lässt sich nicht mehr so leicht finanzieren. Die Gemeindeversammlung hat daher vor zwei Jahren einer moderaten Erhöhung der Steuern zugestimmt, der Gemeinderat hat die dennoch fehlenden Einnahmen mit Einsparungen kompensiert. Beide Massnahmen haben zu einer gewissen Unzufriedenheit geführt, die nicht recht verständlich ist. Wenn das Steuersubstrat sich verringert, muss der Steuersatz steigen. Und wenn die Gemeindeversammlung dem Gemeinderat keine ausreichenden Einnahmen zugesteht, ist er gezwungen, die Ausgaben zu senken. Sonst entwickelt sich ein strukturelles Defizit, was nicht akzeptabel ist. Allerdings gäbe es eine Alternative zu höheren Steuern und Sparmassnahmen. Das Steuersubstrat könnte im Vergleich zum Ausgabenwachstum überproportional gesteigert werden, wenn mehr Wohnraum geschaffen und neue Steuerzahlende angezogen würden. Derzeit liegen mehrere Quartierpläne auf. Verschiedene Gründe haben bisher verhindert, sie rasch zu realisieren. Dabei böten sie das Potenzial, die Gemeinde massvoll wachsen zu lassen, zum Wohle der Gemeinschaft, des örtlichen Gewerbes und der Gemeindekasse. Ich meine, es müsste daher eine primäre Strategie sein, Quartierpläne zu fördern und ihre Umsetzung zu ermöglichen.

Peter Vetter,
Kandidat Gemeinderat SP

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