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Parteitag SP Schweiz

Von SP Arlesheim, 4.Dezember.2016

Am 3. und 4. Dezember fand in Thun der Parteitag der SP Schweiz statt. Der Parteitag findet alle zwei Jahre statt und ist das höchste Organ der SP. Über 500 Delegierte von Sektionen aus der ganzen Schweiz nahmen an der Versammlung teil. Auch die SP Arlesheim war mit einer Delegiertenstimme vertreten.

Am Samstagvormittag wurden die Delegierten von Bundesrat Alain Berset begrüsst. Nach einem Gastreferat von Olaf Scholz (stellv. Parteivorsitzender der SPD) und einer Rede von Präsident Christian Levrat ging es direkt zur Sache. Es wurde die Diskussion über das Wirtschaftsdemokratie-Positionspapier, welches bereits zuvor in den Medien Thema war, eröffnet. Zu Beginn wurde über den Rückweisungsantrag diskutiert, welcher nach fast 30 Wortmeldungen und über 2 Stunden Diskussion schliesslich mit nahezu 90% deutlich abgelehnt wurde! Nun war die Diskussion für die rund 30 weiteren Anträge zum Positionspapier eröffnet. Nach einer weiteren längeren Diskussion und kleineren Änderungen wurde das Papier am Ende deutlich verabschiedet. Der Abschluss des ersten Tages bildeten die Reden von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Jean Asselborn (Luxemburger Aussenminister).

Am zweiten Tag ging es weiter mit der Wiederwahl des Präsidenten Christian Levrat. Fabian Molina trat aus der Geschäftsleitung zurück und die JUSO-Präsidentin Tamara Funiciello wurde neu in die GL gewählt. Die restlichen GL-Mitglieder wurden in ihrem Amt bestätigt. Bei der Debatte um das Arbeitspapier «Zukunft SP» wurde unter anderem beschlossen, dass die Mitgliederbeiträge und die Mandatsabgaben an die SP Schweiz erhöht werden, dass eine Arbeitsgruppe zur Harmonisierung der Mitgliederbeiträge eingeführt wird und die Delegierten haben sich gegen die Annahme von Bankengeldern ausgesprochen. Am Ende wurden folgende Parolen gefasst:

  • NEIN zur USR III
  • JA zur erleichterten Einbürgerung von Personen der 3. Generation
  • NEIN zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF

 

Delegierte des Parteitag SP Schweiz Parteitaga SP Schweiz mit Eric Nussbaumer