Leser*innenbrief Wochenblatt vom 04.02.2021

Wann waren Sie zuletzt an einer Gemeindeversammlung? Falls es schon lange her ist, sind Sie in bester Gesellschaft. Die grosse Mehrheit der Stimmbürger*innen nimmt aus unterschiedlichen Gründen nicht teil. Auch wenn eine Gemeindeversammlung durchaus eine lebendige Form der Demokratie darstellt, so sind ihr doch klare Grenzen gesetzt. Personen, deren Mobilität eingeschränkt ist, die abends arbeiten oder Leute mit Betreuungspflichten sind von vornherein ausgeschlossen. In der aktuellen Situation mit Corona hat sich diese Situation nochmals deutlich verschärft. Wer eine Änderung der Gemeindeordnung oder einer Bestimmung in einem Gemeindereglement möchte, muss jedoch an der Gemeindeversammlung einen Antrag stellen. Wir sind der Meinung, dass es auch auf Gemeindeebene ein weiteres Instrument braucht, um ein Anliegen einzubringen. Zusammen mit der Frischluft haben wir die Initiative betreffend Einführung des Initiativrechts in Arlesheim lanciert. Das Initiativrecht kennen wir ja bestens auf kantonaler und nationaler Ebene. Nicht jedoch auf Ebene der Gemeinde. Dies wollen wir ändern. Die Möglichkeit des direktdemokratischen Instruments auf kommunaler Ebene wäre seit der Revision der Gemeindegesetzes auch in Arlesheim möglich. Dafür ist eine Einführungsinitiative notwendig.

Das Initiativrecht auf Gemeindeebene bereichert das politische Leben in Arlesheim. Dies ist weder ein linkes, noch ein bürgerliches, sondern schlichtweg ein demokratiepolitisches Anliegen.

Wir freuen uns über weitere Unterschriften. Der Bogen kann auf unserer Homepage heruntergeladen werden und ist mit nur einer Unterschrift gültig: Unterschriftsbogen

Michael Krisztmann, Lea Mani und Noëmi Sibold, SP Arlesheim