Initiativrecht auf Gemeindeebene
Von SP Arlesheim, 18.November.2021
Leser:innenbrief im Wochenblatt vom 18.11.2021
Wir freuen uns sehr, dass der Gemeinderat die Initiative der Frischluft und der SP zur Einführung des Initiativrechts in Arlesheim an der nächsten Gemeindeversammlung vom 25. November zur Annahme empfiehlt. Dafür ist die Änderung der Gemeindeordnung nötig. Wir empfehlen auch Ihnen, liebe Arlesheimerinnen und Arlesheimer, dem Antrag zuzustimmen. Damit Arlesheim neben der lebendigen Form der Demokratie, die wir an den Gemeindeversammlungen haben, ein weiteres Instrument der politischen Mitbestimmung hat. Denn wir sind überzeugt, dass das Initiativrecht, das wir ja bestens auf kantonaler und nationaler Ebene kennen, das politische Leben in Arlesheim bereichern wird. Dies ist weder ein linkes, noch ein bürgerliches, sondern schlichtweg ein demokratiepolitisches Anliegen.
Noëmi Sibold, Co-Präsidentin, SP Arlesheim